https://markenpatenteinternet.de Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Fri, 26 May 2023 09:43:39 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.8.3 https://markenpatenteinternet.de/marke-benutzung-der-marke-filii Fri, 26 May 2023 09:43:39 +0000 https://markenpatenteinternet.de/?p=1668 Der Abgemahnte hatte das geschützte Zeichen im geschützten Bereich (Schuhe) zwar nicht als Herkunftshinweis, aber im Zusammenhang mit Schuhen anderer Marken benutzt, ohne die Originalware anzubieten. Die Hauptfunktion einer Marke ist zwar die Herkunftsfunktion, daneben gibt es aber noch die Werbe- und die Qualitätsfunktion. Wer geschützte Marken im Zusammenhang mit anderen Marken derart benutzt, kann […]

Der Beitrag Marke: Benutzung der Marke „Filii“ erschien zuerst auf Rechtsanwaltskanzlei Christian Weil.]]> Der Abgemahnte hatte das geschützte Zeichen im geschützten Bereich (Schuhe) zwar nicht als Herkunftshinweis, aber im Zusammenhang mit Schuhen anderer Marken benutzt, ohne die Originalware anzubieten. Die Hauptfunktion einer Marke ist zwar die Herkunftsfunktion, daneben gibt es aber noch die Werbe- und die Qualitätsfunktion. Wer geschützte Marken im Zusammenhang mit anderen Marken derart benutzt, kann die Werbefunktion verletzen.

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