fbpx

Abmahnungen

Sie haben eine Abmahnung erhalten, was können Sie tun?

Mit einer Abmahnung wird im Wettbewerbsrecht auf ein wettbewerbswidriges Tun aufmerksam gemacht, ohne sofort den Klageweg zu beschreiten. Es wird Gelegenheit gegeben, die Angelegenheit außergerichtlich zu klären.

Der Abgemahnte kann sich fügen und das beanstandete Tun einstellen bzw. unterlassen, oder – sofern er der Meinung ist, dass sein Handeln rechtmäßig ist – wie bisher mit seinem Tun fortfahren. Sie sollten eine Abmahnung jedenfalls nicht einfach liegen lassen, sondern sollten sich erklären. Zumeist ist eine Frist in der Abmahnung enthalten. Bei Nichtbeachtung droht eine kostenintensive Einstweilige Verfügung.

Wir empfehlen, die Abmahnung möglichst schnell auf ihren Inhalt prüfen zu lassen, um dann festzustellen, ob der Abmahnende rechtmäßig abgemahnt hat oder etwa unrechtmäßig. Sofern derjenige rechtmäßig abgemahnt hat, kann es am günstigsten sein, die meist beiliegende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung innerhalb der Frist unterschrieben zurückzusenden bzw. die Rechnung zu begleichen.

Sofern die Abmahnung nicht rechtmäßig ist, sollte die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auch nicht abgegeben werden und die Rechnung auch nicht beglichen werden, da es sich dann möglicherweise um eine ungerechtfertigte Abmahnung handelt.

Sofern es sich um eine ungerechtfertigte Abmahnung handelt, kann möglicherweise eine negative Feststellungsklage eingereicht werden, um dann feststellen zu lassen, dass das beanstandete Verhalten nicht rechtswidrig sondern rechtmäßig war. Die Kosten müssten dann komplett der Gegner tragen.

Häufige Abmahnfälle sind:

– Markenrechtsverletzungen

– Unzulässige Preisangaben

– Irreführende Produktkennzeichnungen

–  Urheberrechtsverletzungen

–  Fehlerhafte Werbung mit Garantien

– Versand von Werbe-Mails ohne ausdrückliche Einwilligung

–  Fundstelle zu Testbericht nicht genannt oder Testbericht veraltet

–  Werbung mit Siegeln, Auszeichnungen

–  Unzureichende Auflistung der wesentlichen Produktmerkmale auf der Bestellseite

– Datenschutzerklärung fehlt oder ist unkorrekt

– Link auf OS Plattform fehlt

– Verwendung von Fotos ohne Nutzungsrechte

– Fehlende Grundpreise

Auch hier beraten wir Sie.

© Copyright - Rechtsanwaltskanzlei Christian Weil