Aktuelle markenrechtliche Entscheidungen

Lacoste-Abmahnungen durch Epic Legal:

 

Im Mai 2025 mahnte die Kanzlei Epic Legal aus München im Auftrag von Lacoste Händler ab, die Kleidung mit Zeichen oder Begriffen verkaufen, die mit der Marke Lacoste verwechselt werden könnten.

Louis Vuitton-Abmahnungen durch CBH Rechtsanwälte:

 

Im Mai 2025 gab es Abmahnungen durch die CBH Rechtsanwälte im Auftrag von Louis Vuitton Malletier. Betroffen sind vor allem Anbieter von Duftzwillingen, Parfumproben oder Parfums. Die Abmahnungen enthalten Vorwürfe der Markenrechtsverletzung und fordern Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Kostenübernahme.

 

MO Streetwear GmbH (Marke „MO“) – Abmahnungen durch von HAVE FEY Rechtsanwälte

 

Im April 2025 erreichten viele Händler Abmahnschreiben der MO Streetwear GmbH. Betroffen sind vor allem Online-Händler, die Produkte mit dem Begriff „MO“ auf Plattformen wie eBay oder

Kleinanzeigen anbieten.

 

BMW AG – Abmahnungen durch KLAKA Rechtsanwälte

 

Die KLAKA Rechtsanwälte verschicken Abmahnungen im Auftrag der BMW AG wegen vermeintlicher Verletzung der Marken, BMW“, „M“, „MDrive“ und „Mini“. Besonders betroffen sind Anbieter, die diese Marken unberechtigt in Produktbeschreibungen oder Überschriften verwenden, ohne den Hinweis „passend für“ oder „geeignet für“.

 

LEO E-Commerce Ltd. (Marke ,,RISA“) – Abmahnungen durch von HAVEFEY Rechtsanwälte

 

Im April 2025 mahnte die Kanzlei von HAVE FEY Rechtsanwälte im Auftrag der LEO E-Commerce Ltd. zahlreiche Händler ab, die Bekleidung mit dem Begriff „RISA“ anbieten.

 

CrossFit LLC – Abmahnungen durch Bird & Bird

 

Die Kanzlei Bird & Bird verschickte im Auftrag von CrossFit LLC zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Betroffen sind vor allem Anbieter, die den Begriff ,,CrossFit“ ohne Lizenz verwenden. Die Abmahnungen enthalten Forderungen nach Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz.

 

Bioderma-Produkte – Abmahnungen durch RA Andre Miegel für NAOS

Deutschland GmbH

 

Online-Händler, die Bioderma-Produkte ohne entsprechende Lizenz verkauften, wurden abgemahnt Der Vertrieb ist selektiv geregelt, es ist eine Lizenz erforderlich.

 

Bella Italia – Abmahnungen durch Kanzlei Hild & Kollegen

Ein Händler bot Küchenmesser unter der geschützten Marke „Bella Italia“ an, ohne Originalware zu verkaufen. Hier ging es um Produktverwechslung und Markenmissbrauch.

 

Faina Lifestyle – Abmahnungen durch von HAVE FEY Rechtsanwälte und CBH

 

Es gab Abmahnungen wegen der Nutzung der Marke „FAINA“. Gefordert wurden strafbewehrte Unterlassungserklärungen, Auskunft, Schadensersatz und Anwaltskosten.

 

Schmuddelwedda Dreimaster – Abmahnungen durch von HAVE FEY Rechtsanwälte

 

Die Kanzlei von HAVE FEY verschickte Abmahnungen wegen der Verwendung von Fotos von Kleidung der Marke „schmuddelwedda Dreimaster“. Auch hier ging es um vermeintliche

Markenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Produktfotos.

 

Harley-Davidson – Abmahnungen durch Kanzlei Epic Legal

 

Ein Händler bot Holzdeko mit dem Markennamen Harley-Davidson ohne Lizenz an. Der Schutz von Markennamen erstreckt sich auch auf Deko-Artikel.

 

Abmahnungen für die Marke ,,Takumi“:

 

Im Februar 2025 wurden verstärkt Abmahnungen wegen der Nutzung der Marke „Takumi“ verschickt. Die betroffenen Händler und Anbieter wurden aufgefordert, die Nutzung der geschützten Marke zu unterlassen.

 

Abmahnungen für die Marke „MO

 

Auch die Marke „MO“ war weiterhin Gegenstand zahlreicher Abmahnungen. Online-Händler, die Produkte mit dieser Bezeichnung anboten, erhielten Abmahnschreiben mit Forderungen nach Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz.

 

Abmahnungen für die Marke „IVI“:

 

Die Marke „IVI“ wurde ebenfalls abgemahnt. Hier ging es um die unbefugte Nutzung der Marke in Produktbeschreibungen oder als Produktname.

 

Abmahnungen für die Marken „VW“ und „Bulli“:

 

Es gab Abmahnungen wegen der Nutzung der Marken a“VW“ und „Bulli“ insbesondere bei unberechtigter Verwendung in Verbindung mit Zubehör oder Merchandise-Produkten.

 

Abmahnungen für die Marke „elara“ durch VON HAVE FEY Rechtsanwälte:

 

Die Elara GmbH ließ im durch die Kanzlei VON HAVE FEY Rechtsanwälte Abmahnungen wegen der unbefugten Nutzung ihrer Marke „elara“ verschicken.

 

Herrnhuter Sterne GmbH – Abmahnungen durch SWK Schwarz Rechtsanwälte

 

Im Januar 2025 wurden weiterhin zahlreiche Abmahnungen wegen der Nutzung der Marke „Herrnhuter Sterne“ verschickt. Betroffen sind vor allem Händler auf eBay oder Kleinanzeigen, die Geschenksets mit der Bezeichnung „Herrnhuter Sterne“ anbieten.

 

Faina Lifestyle – Abmahnungen durch VON HAVE FEY Rechtsanwälte und CBH

 

Auch im Januar 2025 wurden Abmahnungen wegen der Nutzung der Marke „FAINA“ verschickt. Die Kanzleien VON HAVE FEY Rechtsanwälte und CBH fordern Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz.

 

Weitere markenrechtliche Abmahnungen

 

betrafen Marken wie „Claris“, „Ceran“, ,UGG“ und „Mensch ärge Dich nicht“, „KODRA“, „ILBAY’s“, „Ceran“, „Räderhotel“, „Evolution“ 1 „BABYborn. Die Abmahnungen richteten sich gegen die unberechtigte Nutzung dieser Marken in Produktbeschreibungen oder als Produktnamen.

 

Es wurden weiterhin Abmahnungen im Auftrag großer Unternehmen wie Volkswagen AG (Marken „VW“, „Volkswagen“, „Käfer“, „Beetle“, Bulli“) und Nobilis Group GmbH (Marken „Creed“, „Aventus“, „Baccarat Rouge 540″, „Versace“, „Tiziana Terzeni“) verschickt. Auch Burberry Limited (Marke „Burberry Check“) waren betroffen. Die Forderungen umfassten Unterlassung, Vernichtung und Auskunft.

In anderen Berichten wurden zusätzlich Marken wie „Apollo“, „idena“, “ EXPLORER“, „Azzurro“, „Spinning“ und „HULA HOOP“ genannt, deren unberechtigte Nutzung ebenfalls abgemahnt wurde.

Weiter betroffen waren Marken wie „Sloan“, „WANDERLUST“, „AMOR“, „Miele“ „CAROLINA PANTHERS“, „hallo.solar“, ,CombioTec“, „Inbus“, „nomebase“ und „Yves Rocher“25, „Naemi“, „Spross“, „Vitori“ und „Divi,na

 

Swiss Fragrance GmbH – Abmahnungen wegen Marken ,,Gisada“ und Ambassador“

 

Die Swiss Fragrance GmbH mahnte Handler ab, die Parfümproben oder Nachfüllungen mit den Markennamen „Gisada“ oder ,Ambassador“ verkauften.

 

INBUS IP GmbH – Abmahnungen wegen der Marke „INBUS“

 

Die Kanzlei Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnte im Auftrag der INBUS IP GmbH Händler ab, die den Begriff „INBUS“ (Sechskantschlüssel) unberechtigt in ihren Angeboten verwendeten. Betroffene wurden aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und Schadenersatz zu leisten

Mercedes Benz Group AG – Abmahnungen durch Heumann Rechtsanwälte

 

Die Mercedes Benz Group AG ließ im August 2024 verstärkt durch die Kanzlei Heumann Rechtsanwälte abmahnen. Betroffen waren insbesondere Onlinehändler, die Zubehörteile oder Felgen anboten und dabei die Marke MERCEDES-BENZ“ oder den Mercedesstern verwendeten.

 

Neben Markenrechtsverletzungen wurden auch designrechtliche Abmahnungen wegen der Nutzung geschützter Felgendesigns verschickt. Die Abmahnungenverlangten zusätzlich die Vernichtung der rechtsverletzenden Produkte

 

VDE-Prüfzeichen: Abmahnungen durch Ampersand Rechtsanwälte

 

Die VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH ließ durch die Kanzlei Ampersand zahlreiche Abmahnungen wegen missbräuchlicher Nutzung des VDE-Prüfzeichens verschicken. Betroffen waren Unternehmen, die das Zeichen ohne gültige Zertifizierung oder mit abgelaufenen Zertifikaten verwendeten. Die Abmahnungen forderten eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadensersatz, Vernichtung betroffener Produkte und die Erstattung von Anwaltskosten.

 

FILU und Brigitte Weiß: Markenrechts-Abmahnungen

 

Im Juli 2024 wurde eine Abmahnwelle gegen Shopbetreiber verschickt, die Schuhe der Marke FILIl bzw. bLIFESTYLE anboten. Die Abmahnungen beriefen sich auf das Markenrecht und wurden teils auch auf das gleichnamige Unternehmenskennzeichen gestützt. Besonders betroffen waren Webseiten, bei denen eine automatisierte Suche nach „Filii“ auch Produkte anderer Marken anzeigte, was als potenzielle Markenrechtsverletzung gewertet wurde.

 

Spezifische Fälle: BVB Merchandising GmbH

 

Die Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen verschickte im Auftrag der BVB Merchandising GmbH Abmahnungen wegen Verstoßes gegen das Markenrecht. Betroffen waren private Verkäufer, die auf Plattformen wie Kleinanzeigen Produkte unter der Bezeichnung „BVB“ anboten. Die Marke „BVB“ ist als Unionsmarke und als Wortmarke beim DPMA eingetragen.