Wie läuft eine Markenanmeldung ab, was muss ich dabei beachten und wie geht es danach weiter?

Im ersten Schritt sollte man klar festlegen, für welche Produkte man seine Marke konkret verwenden möchte. Hierbei kann man sich schon einmal die sogenannten Nizza-Klassen ansehen, die eine Unterteilung bestimmter Waren- und Dienstleistungstypen vornehmen. Die Nizza-Klassen sind überaus wichtig für die Markenanmeldung und die dieser, typischerweise vorausgehenden, Markenrecherche.

Weiterlesen

Am 14. Januar 2019 trat der maßgebliche Teil des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG) in Kraft. Die Reform setzt die Markenrechtsrichtlinie (EU) 2015/2436 ins deutsche Recht um. Die Modernisierung soll das Markenrecht an die digitale Revolution und an europäische Standards anpassen.

Die Änderungen sollen insbesondere bewirken, dass die Anmeldung von bisher eher unkonventionellen Marken vereinfacht wird. Weiterlesen

Als Markeninhaber kann man seine Marke nur dann effektiv schützen, wenn man weiß, wann eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Da eine solche nicht immer leicht zu erkennen ist, insbesondere, wenn man die maßgeblichen Maßstäbe nicht kennt, sind im Folgenden die Rahmenpunkte dargestellt, anhand derer man sich im Zweifelsfall orientieren kann:

Zunächst muss geklärt werden, was genau eine Marke eigentlich ist und was Markenschutz bedeutet, damit man weiß, wann dieser verletzt sein kann. Weiterlesen

Abmahnung wegen Ruf- und Aufmerksamkeitsausbeutung einer Marke Wir haben erfahren, dass die Monster Energy Company verstärkt auf den Internetplattformen von Amazon und eBay aufgrund angeblicher Markenrechtsverstöße Händler durch die Kanzlei Bear & Wolf abmahnen lässt. Der in den Abmahnungen erhobene Vorwurf ist grundsätzlich immer der Gleiche. Den Händlern wird vorgeworfen, dass sich auf den von […]

Abmahnung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung und Eingriffs in Rechte des Lizenznehmers Uns ist bekannt geworden, dass im Auftrag der Plattfuss Vertriebs GmbH bereits zahlreiche Online-Händler durch die Kanzlei Meidert & Kollegen abgemahnt wurden. Die Kanzlei beruft sich auf die Stellung der Plattfuss Vertriebs GmbH als exklusive Lizenznehmerin des als Bud Spencer bekannt gewordenen Schauspielers Carlo Pedersoli. Dieser […]

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – Verwendung des Begriffs “Thermomix” Wir haben erfahren, dass die Vorwerk Stifung & Co. KG in Bezug auf ihre Marke „Thermomix“ in gewisser Regelmäßigkeit abmahnt. Mit der Abmahnung wurde nach unserer Kenntnis bis in das Jahr 2016 die Kanzlei AWPR Apel Weber & Partner Rechtsanwälte mbB und im Jahr 2017 die Kanzlei […]

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – „Anhängen“ an fremde Angebote Uns wurde bekannt, dass die Firma relaxdays GmbH, vertreten durch die Kanzlei Vockenberg Schneehain Melz, in den vergangenen Jahren vermehrt Internethändler abmahnen ließ. Dabei scheinen stets auf der Internetplattform Amazon tätige Händler von den Abmahnungen betroffen zu sein. Der Vorwurf lautet regelmäßig, die Händler hätten ihre Angebote […]

Abmahnung wegen Verletzung von Markenrechten Uns ist bekannt geworden, dass die BVB Merchandising GmbH durch die Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen eBay-Händler regelmäßig wegen angeblich begangener Markenrechtsverletzungen abmahnen lässt. Der Vorwurf: Die Händler hätten den Ruf des BVB Markenlogos in unlauterer Weise ausgebeutet.