DSGVO: ernst nehmen, aber ohne Panik Die DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) trat bereits am 25.05.2016 in Kraft. Verbindlich anwendbar ist sie ab dem 25.05.2018. Ab diesem Zeitpunkt gilt sie im gesamten Gebiet der Europäischen Union. Am selben Tag tritt auch das neue BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) in Kraft. Ziel ist es, natürlich Personen vor der Verwendung personenbezogener Daten zu […]

Das Problem mit den Informationspflichten Gewerbetreibende und unter ihnen insbesondere die Online-Händler treffen im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit viele Informationspflichten, die sie von Gesetzes wegen zu beachten haben. Welche Informationspflichten die Unternehmer dabei konkret zu beachten haben, ist für sie oft nicht ohne Weiteres erkennbar. Die Informationspflichten sind beispielsweise etwa abhängig vom Vertragstyp oder dem Warenangebot. […]

Darf Bier mit dem Wort “bekömmlich” beworben werden? Zahlreiche Brauereien bewerben ihre Bierspezialitäten damit, dass sie “bekömmlich” sind. Oftmals wird diese Bekömmlichkeit in Zusammenhang zu weiteren Eigenschaften gesetzt, die dem beworbenen Bier innewohnen sollen. So sollen die Biere nicht nur bekömmlich, sondern auch süffig, erfrischend oder schmackhaft sein. Auch eine besondere Lagerung soll die Biere besonders […]

Abmahnung wegen fehlender oder fehlerhafter Grundpreisangabe Mehrere Verbände mahnen seit Längerem Online-Händler wegen fehlender oder fehlerhafter Grundpreisangaben in ihren Angeboten ab. Zu den abmahnenden Verbänden zählen der Verein gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V. oder auch der Deutsche Konsumentenbund, Roßdorf. Natürlich tritt auch in dieser Thematik der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting […]

Abmahnung wegen Werbung mit Selbstverständlichkeiten Ein altbekanntes Abmahnthema verliert scheinbar nicht an Bedeutung. Zahlreiche Online-Händler werden nach wie vor – und das mittlerweile seit Jahren – abgemahnt, weil Sie auf ihren Seiten einen versicherten Versand ihrer Produkte anpreisen. Dies aber stellt eine wettbewerbsrechtlich unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar. Erneut der Interessenverband für das Rechts- und […]

Abmahnung – über Vertragstextspeicherung muss unterrichtet werden Bereits seit längerer Zeit mahnt der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz IDO) Online-Händler ab. Nachdem zunächst auf der Plattform eBay tätige Händler im Fokus des IDO standen, werden nunmehr auch vermehrt auf den Plattformen Amazon und DaWanda tätige Händler abgemahnt. Die Abmahngründe sind […]

Abmahnung wegen fehlender Pflichtinformationen beim Verkauf von Wein Wir haben erfahren, dass der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zahlreiche Händler abmahnen lässt, die Wein über das Internet vertreiben. Der Vorwurf lautet regelmäßig, dass die Weinhändler den Verbrauchern gesetzlich vorgeschriebene Pflichtinformationen vorenthalten. Hierin sei ein Wettbewerbsverstoß zu erkennen. Meist wird moniert, dass ein Hinweis auf im Wein […]

Abmahnung wegen falscher Werbung mit Garantie Uns wurde bekannt, dass aufgrund falscher Werbung mit einer Garantie erneut zahlreiche eBay Händler abgemahnt wurden. Auch Händler, die auf der Internettplattform Amazon tätig sind, sind von diesen Abmahnungen betroffen. Vornehmlich treten zwei Vereine als Abmahner in Erscheinung. Zum einen der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen […]

Abmahnung – Achtung beim Vertrieb von e-Zigaretten Wie uns bekannt geworden ist, birgt der Vertrieb von e-Zigaretten ein hohes Abmahnrisiko. Aber damit nicht genug. Der Vertrieb von e-Shishas und den sogenannanten Liquids wird ebenfalls oft moniert. Insbesondere die PB-ViGoods GmbH tritt immer wieder als Abmahner in Erscheinung. Auch Abmahnungen seitens der smokezig GmbH sind bekannt. […]

Abmahnung wegen irreführender Werbung – „Textilleder“ Wir haben erfahren, dass der Verband deutscher Lederindustrie e.V. (kurz: VDL) diverse Angebote abmahnen ließ, die mit dem Begriff „Textilleder“ beworben wurden. Das Werben mit dem Begriff „Textilleder“ sei irreführend und damit wettbewerbswidrig im Sinne der §§ 3, 5 UWG. Der VDL fordert nach unserer Kenntnis die Abgemahnten zur […]