Bullards ./. Redbull
Der britische Gin-Hersteller Bullards hat einen Streit gegen Red Bull um die Namensähnlichkeit gewonnen.
Einträge von Christian Weil
Der chinesische Autohersteller Nio darf seine Modelle nicht mit dem Zusatz „ES6“ und „ES8“ bewerben
Es bestehe Verwechslungsgefahr mit den Audi-Modellen S6 und S8, entschied das LG München I (Urt. v. 19.01.2023, Az. 1 HK O 13543/21).
Bonner Eierlikörhersteller / Slogan „Eieiei Verpoorten“
Ein Streit zweier Eierlikörhersteller ist vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht ausgetragen worden. Der Spirituosenfabrikant Verpoorten aus Bonn hat seinen Konkurrenten Nordik aus dem niedersächsischen Jork auf Erstattung von Abmahnkosten, Auskunftserteilung, Rechnungslegung sowie Feststellung von Schadensersatz verklagt (Az. I-20 U 41/22).
Ein Puma verdrängt einen Pudel
So hat sich der Sportartikelhersteller “Puma“, der das Wort PUMA verbunden mit der Abbildung eines springenden Pumas als Wortbildmarke registriert hat, erfolgreich letztinstanzlich vor dem BGH (Urteil vom 02.04.2015 – I ZR 59/13) gegen einen Designer durchgesetzt, der im Jahr 2006 für sich die Wort-Bildmarke Pudel, also das Wort PUDEL verbunden mit dem Umriss eines […]
Fack Ju Göhte ist als Wortmarke nicht eintragungsfähig
Der Titel der Filmreihe Fack Ju Göhte ist ein Kassenschlager geworden. Die Filmproduktionsfirma Constantin Film Produktion GmbH wollte sich den Begriff „Fack Ju Göthe“ als EU-Wortmarke eintragen lassen. Da das europäische Markenamt die Eintragung ablehnte landete der Rechtsstreit um die Eintragung nun vor Gericht. Mit Urteil vom 24.01.2018 (T-69/17) hat das EuG die Klage abgewiesen, […]
Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH wegen Verletzung der Marke „MO“ beim Verkauf von Nike Turnschuhen über die Handelsplattform Amazon
Es geht um eine Abmahnung der Firma FAST Fashion Brands GmbH, in der eine Verletzung der Wortmarke „MO“ durch den Verkauf von Turnschuhen der Marke Nike unter der Bezeichnung „NIKE AIR COURT MO IV“ bzw. „NIKE COURT MO 4“ auf der Handelsplattform Amazon zum Gegenstand der Abmahnung gemacht wird.
Haftet Amazon für Markenrechtsverletzungen Dritter?
Amazon hat in marken- und wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten erneut die Justiz beschäftigt, weil durch die Möglichkeit des sog. Anhängens an fremde Angebote, der Text modifiziert werden kann und sich dann aus rechtlicher Sicht Fehler einschleichen können, die Abmahner auf den Plan rufen.
Coronabedingte Betriebsschließungen / Versicherung zahlt nicht
Aktuell fordern viele Unternehmen, insbesondere Gastronomen Entschädigungen für die coronabedingten Betriebsschließungen von ihren Versicherungen. Diese machen es den Kunden jedoch nicht leicht.
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Die Markenanmeldung
Wie läuft eine Markenanmeldung ab, was muss ich dabei beachten und wie geht es danach weiter? Im ersten Schritt sollte man klar festlegen, für welche Produkte man seine Marke konkret verwenden möchte. Hierbei kann man sich schon einmal die sogenannten Nizza-Klassen ansehen, die eine Unterteilung bestimmter Waren- und Dienstleistungstypen vornehmen. Die Nizza-Klassen sind überaus wichtig […]
