Das Problem mit den Informationspflichten Gewerbetreibende und unter ihnen insbesondere die Online-Händler treffen im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit viele Informationspflichten, die sie von Gesetzes wegen zu beachten haben. Welche Informationspflichten die Unternehmer dabei konkret zu beachten haben, ist für sie oft nicht ohne Weiteres erkennbar. Die Informationspflichten sind beispielsweise etwa abhängig vom Vertragstyp oder dem Warenangebot. […]

Darf Bier mit dem Wort „bekömmlich“ beworben werden? Zahlreiche Brauereien bewerben ihre Bierspezialitäten damit, dass sie „bekömmlich“ sind. Oftmals wird diese Bekömmlichkeit in Zusammenhang zu weiteren Eigenschaften gesetzt, die dem beworbenen Bier innewohnen sollen. So sollen die Biere nicht nur bekömmlich, sondern auch süffig, erfrischend oder schmackhaft sein. Auch eine besondere Lagerung soll die Biere besonders […]

Löschanspruch in Bezug auf intime Fotos nach Beendigung der Beziehung Macht in einer intimen Liebesbeziehung der eine Partner mit Einverständnis des anderen Partners intime Bild- oder Filmaufnahmen kann dem Abgebildeten nach Beendigung der Beziehung ein Löschanspruch dieser intimen Fotos zustehen. Seine Einwilligung in die Anfertigung der Bild- oder Filmaufnahmen wird er regelmäßig lediglich auf die […]

Abmahnung wegen fehlender oder fehlerhafter Grundpreisangabe Mehrere Verbände mahnen seit Längerem Online-Händler wegen fehlender oder fehlerhafter Grundpreisangaben in ihren Angeboten ab. Zu den abmahnenden Verbänden zählen der Verein gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V. oder auch der Deutsche Konsumentenbund, Roßdorf. Natürlich tritt auch in dieser Thematik der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting […]

Abmahnung wegen Werbung mit Selbstverständlichkeiten Ein altbekanntes Abmahnthema verliert scheinbar nicht an Bedeutung. Zahlreiche Online-Händler werden nach wie vor – und das mittlerweile seit Jahren – abgemahnt, weil Sie auf ihren Seiten einen versicherten Versand ihrer Produkte anpreisen. Dies aber stellt eine wettbewerbsrechtlich unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar. Erneut der Interessenverband für das Rechts- und […]

Abmahnung – über Vertragstextspeicherung muss unterrichtet werden Bereits seit längerer Zeit mahnt der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz IDO) Online-Händler ab. Nachdem zunächst auf der Plattform eBay tätige Händler im Fokus des IDO standen, werden nunmehr auch vermehrt auf den Plattformen Amazon und DaWanda tätige Händler abgemahnt. Die Abmahngründe sind […]

Abmahnung wegen fehlender Pflichtinformationen beim Verkauf von Wein Wir haben erfahren, dass der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zahlreiche Händler abmahnen lässt, die Wein über das Internet vertreiben. Der Vorwurf lautet regelmäßig, dass die Weinhändler den Verbrauchern gesetzlich vorgeschriebene Pflichtinformationen vorenthalten. Hierin sei ein Wettbewerbsverstoß zu erkennen. Meist wird moniert, dass ein Hinweis auf im Wein […]

Abmahnung wegen falscher Werbung mit Garantie Uns wurde bekannt, dass aufgrund falscher Werbung mit einer Garantie erneut zahlreiche eBay Händler abgemahnt wurden. Auch Händler, die auf der Internettplattform Amazon tätig sind, sind von diesen Abmahnungen betroffen. Vornehmlich treten zwei Vereine als Abmahner in Erscheinung. Zum einen der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen […]

Abmahnung – Achtung beim Vertrieb von e-Zigaretten Wie uns bekannt geworden ist, birgt der Vertrieb von e-Zigaretten ein hohes Abmahnrisiko. Aber damit nicht genug. Der Vertrieb von e-Shishas und den sogenannanten Liquids wird ebenfalls oft moniert. Insbesondere die PB-ViGoods GmbH tritt immer wieder als Abmahner in Erscheinung. Auch Abmahnungen seitens der smokezig GmbH sind bekannt. […]

Abmahnung – Urheberrechtsverletzung bei Verwendung von Creative Commons Bildern Uns wurde bekannt, dass der Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) zahlreiche Nutzer von Creative Commons Bildern durch den Rechtsanwalt Lutz Schroeder abmahnen lässt. Oft geht es dabei um die Nutzung von Bildern des Fotografen Dennis Skley. Dieser stellt seine Bilder auf der Internetplattform Flickr unter […]

Abmahnung wegen Ruf- und Aufmerksamkeitsausbeutung einer Marke Wir haben erfahren, dass die Monster Energy Company verstärkt auf den Internetplattformen von Amazon und eBay aufgrund angeblicher Markenrechtsverstöße Händler durch die Kanzlei Bear & Wolf abmahnen lässt. Der in den Abmahnungen erhobene Vorwurf ist grundsätzlich immer der Gleiche. Den Händlern wird vorgeworfen, dass sich auf den von […]

Abmahnung wegen Filesharings in Online-Tauschbörsen Wir haben erfahren, dass die DigiRights Administration GmbH seit Jahren durch den Rechtsanwalt Daniel Sebastian zahlreiche Anschlussinhaber von Internetanschlüssen abmahnen lässt. Der Vorwurf lautet regelmäßig, dass durch das Urheberrecht geschützte Werke in Online-Tauschbörsen angeboten wurden. Dieses Filesharing stelle eine Urheberrechtsverletzung dar.

Abmahnung der bonodo UG wegen Verwendung veralteter Widerrufsbelehrungen Uns wurde bekannt, dass die bonodo UG in den Jahren 2014 und Anfang 2015 etliche auf eBay tätige Händler abmahnen ließ. Was zunächst noch unter anwaltlicher Vertretung geschah, wurde 2015 durch den Geschäftsführer der bonodo UG in Eigenregie fortgesetzt. Die bonodo UG forderte die abgemahnten Händler zur […]

Abmahnung wegen Verstoßes gegen Ticketbedingungen Zahlreiche Fußballvereine der Deutschen Bundesliga als auch der Deutsche Fußballbund (DFB) mahnen den Weiterverkauf von Fußballtickets ab. Unter den abmahnenden Vereinen befinden sich beispielsweise der 1. FC Köln, die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, der SV Werder Bremen und der SC Freiburg. Mit der Abmahnung wird meist die Kanzlei […]

Abmahnung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung und Eingriffs in Rechte des Lizenznehmers Uns ist bekannt geworden, dass im Auftrag der Plattfuss Vertriebs GmbH bereits zahlreiche Online-Händler durch die Kanzlei Meidert & Kollegen abgemahnt wurden. Die Kanzlei beruft sich auf die Stellung der Plattfuss Vertriebs GmbH als exklusive Lizenznehmerin des als Bud Spencer bekannt gewordenen Schauspielers Carlo Pedersoli. Dieser […]