Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, ob eine bekannte literarische Figur wettbewerbsrechtlich gegen eine Benutzung als Karnevalskostüm geschützt ist.
Erste DSGVO Abmahungen im Umlauf Erst am vergangenen Freitag, den 25.05.2018, trat die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verbindlich in Kraft. Wir berichteten darüber, dass die Angst vor Abmahnungen wegen Verstößen gegen die Regelungen dieser neuen Verordnung berechtigt ist. Heute haben wir erfahren, dass tatsächlich bereits am vergangenen Freitag die ersten Abmahnungen versandt wurden. Nur wenige Stunden nach […]
Abmahngefahr bei Verstößen gegen die DSGVO Die DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) tritt heute am 25.05.2018 verbindlich in Kraft. Sie gilt im gesamten Gebiet der Europäischen Union. Die Angst vor einer Abmahnung wegen Verstößen gegen die Regelungen der DSGVO ist berechtigt. Neue Gesetze und Verordnungen lösen regelmäßig nach ihrem Inkrafttreten Abmahnwellen aus. Die DSGVO ist hierfür prädestiniert. Vieles […]
DSGVO: ernst nehmen, aber ohne Panik Die DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) trat bereits am 25.05.2016 in Kraft. Verbindlich anwendbar ist sie ab dem 25.05.2018. Ab diesem Zeitpunkt gilt sie im gesamten Gebiet der Europäischen Union. Am selben Tag tritt auch das neue BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) in Kraft. Ziel ist es, natürlich Personen vor der Verwendung personenbezogener Daten zu […]
Beleidigungen, Hasskommentare, etc. auf Facebook Facebook ist der Gigant unter den sozialen Netzwerken. Im Februar 2018 nutzten 2,1 Milliarden Nutzer Facebook weltweit. Zwei Drittel hiervon, also 1,4 Milliarden Nutzer, nutzen Facebook täglich. In Europa nutzen 277 Millionen Nutzer Facebook jeden Tag. 31 Millionen Deutsche nutzten das soziale Netzwerk im September 2017. Diese Zahlen lassen sich der Webseite allfacebook.de entnehmen. Es verwundert […]
Das Problem mit den Informationspflichten Gewerbetreibende und unter ihnen insbesondere die Online-Händler treffen im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit viele Informationspflichten, die sie von Gesetzes wegen zu beachten haben. Welche Informationspflichten die Unternehmer dabei konkret zu beachten haben, ist für sie oft nicht ohne Weiteres erkennbar. Die Informationspflichten sind beispielsweise etwa abhängig vom Vertragstyp oder dem Warenangebot. […]
Abmahnung der bonodo UG wegen Verwendung veralteter Widerrufsbelehrungen Uns wurde bekannt, dass die bonodo UG in den Jahren 2014 und Anfang 2015 etliche auf eBay tätige Händler abmahnen ließ. Was zunächst noch unter anwaltlicher Vertretung geschah, wurde 2015 durch den Geschäftsführer der bonodo UG in Eigenregie fortgesetzt. Die bonodo UG forderte die abgemahnten Händler zur […]
Abmahnung wegen Verstoßes gegen Ticketbedingungen Zahlreiche Fußballvereine der Deutschen Bundesliga als auch der Deutsche Fußballbund (DFB) mahnen den Weiterverkauf von Fußballtickets ab. Unter den abmahnenden Vereinen befinden sich beispielsweise der 1. FC Köln, die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, der SV Werder Bremen und der SC Freiburg. Mit der Abmahnung wird meist die Kanzlei […]
